Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die zwischen Siliconform und dem Besteller abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Änderungen und Ergänzungen werden vorbehalten. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung zustande. Siliconform wird dem Besteller den Eingang der Bestellung bestätigen und gegebenenfalls gesondert eine entsprechende Auftragsbestätigung per Email oder Fax übersenden.
§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen
Die Preise von Siliconform gelten ohne Versandkosten, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Besteller getroffen wurde. Eine Übersicht über die Versandkosten erhalten Sie auf Anfrage.
Der Besteller ist zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma: Siliconform GmbH & Co. KG
vertreten durch die: Siliconform Verwaltungs GmbH
Geschäftsführer: J. Maier, W. Hatzack
Anschrift: Schelmengriesstraße 1, 86842 Türkheim
Fax: +49 8245 3286
E-Mail-Adresse: bestellung(bei)siliconform(punkt)com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller Siliconform die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller Siliconform insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Siliconform zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Siliconform mit deren Empfang.
§ 5 Gewährleistung/Haftung
Sofern die von Siliconform gelieferte Ware mangelhaft ist, kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder - bei einem erheblichen Mangel - vom Vertrag zurücktreten.
Siliconform haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Siliconform oder seinen Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die Siliconform garantiert hat und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Siliconform.
§ 7 Datenschutz
Siliconform verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei ihr einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zu behandeln.
Der Besteller stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der Siliconform übermittelten personenbezogenen Daten zum Zweck der Ausführung der Bestellung zu, vgl. Datenschutzerklärung.
§ 8 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von Siliconform. Siliconform steht es jedoch frei, den Besteller auch an seinem Sitz zu verklagen.